Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen HDR Wasserkraft, Inhaber Zoltan Guttmann, Amsterdamer Str. 31, 71034 Böblingen (nachfolgend „Auftragnehmer“), und dem jeweiligen Auftraggeber über Reinigungs-, Pflege-, Instandhaltungs- und damit verbundene Dienstleistungen.

Hierzu gehören insbesondere Hochdruck- und Heißwasserreinigung, Flächen- und Steinreinigung, Dachreinigung, Fugensanierung, Bauwerks- und Anlagenreinigung sowie sonstige vereinbarte Reinigungs- und Instandhaltungsleistungen.

(2) Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

(3) Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen grundsätzlich nicht gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB. Soweit im Einzelfall dennoch ein Vertrag mit einem Verbraucher geschlossen wird, gelten diese AGB nur, soweit die jeweiligen Bestimmungen gesetzlich zulässig sind. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt.

(4) Entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

(5) Diese AGB gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen mit demselben Auftraggeber, soweit es sich um Verträge gleicher oder vergleichbarer Art handelt.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

(2) Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung, durch Annahme eines verbindlichen Angebots oder durch tatsächlichen Beginn der Leistungserbringung zustande.

(3) Maßgeblich für Art und Umfang der geschuldeten Leistung sind die jeweilige Auftragsbestätigung, das Angebot und gegebenenfalls die darin bezeichneten Leistungsbeschreibungen.

(4) Angaben des Auftraggebers zu Flächen, Mengen, Materialien, Verschmutzungsgrad, Zugänglichkeit und sonstigen für die Kalkulation relevanten Umständen werden der Angebotserstellung zugrunde gelegt, soweit keine eigene Prüfung durch den Auftragnehmer erfolgt ist.

(5) Ergeben sich nach Vertragsschluss erhebliche Abweichungen von den bei der Angebotserstellung zugrunde gelegten tatsächlichen Verhältnissen, wird der Auftragnehmer den Auftraggeber hierüber vor Ausführung des hiervon betroffenen Mehraufwands informieren. Ein hierdurch entstehender zusätzlicher Aufwand wird gesondert vergütet, sofern dieser nicht bereits im vereinbarten Leistungsumfang enthalten ist.

§ 3 Leistungsumfang und Ausführung

(1) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot und der Auftragsbestätigung.

(2) Die Leistungen können insbesondere umfassen:

• Hochdruck- und Heißwasserreinigung von Stein-, Pflaster- und Betonflächen
• Reinigung empfindlicher Oberflächen mit geeigneten Verfahren
• Dachreinigung und Entfernung von Moos, Algen und Ablagerungen
• Fugensanierung und vereinbarte Neuverfugung
• Reinigung von Sport- und Kunststoffbelägen
• Reinigung von Treppen, Eingangsbereichen und öffentlichen Flächen
• industrielle Heißwasser- und Hochdruckreinigung
• Bauwerks-, Brücken- und Anlagenreinigung
• optionale Nachbehandlungen wie Imprägnierung oder Mineralisierung
• weitere im Angebot ausdrücklich vereinbarte Reinigungs- und Instandhaltungsleistungen.

(3) Der Auftragnehmer entscheidet im Rahmen des vereinbarten Leistungsziels über das fachlich geeignete Reinigungsverfahren, soweit keine bestimmte Methode ausdrücklich vereinbart wurde.

(4) Nicht Bestandteil der Leistung sind, sofern nicht ausdrücklich vereinbart:

• die Beseitigung konstruktiver oder struktureller Schäden,
• die Reparatur beschädigter oder loser Bauteile,
• Garten- und Landschaftsbauarbeiten,
• Dachdecker- oder Abdichtungsarbeiten,
• die Wiederherstellung bereits vorgeschädigter Oberflächen,
• die Herstellung einer vollständig neuwertigen oder farblich vollständig einheitlichen Optik.

§ 4 Prüfung von Oberflächen und Vorschäden

(1) Der Auftragnehmer führt die Leistung nach den bei Vertragsschluss bekannten und für ihn erkennbaren Eigenschaften der zu bearbeitenden Oberfläche aus.

(2) Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer auf bekannte Vorschäden, Materialbesonderheiten, frühere Beschichtungen oder Behandlungen sowie sonstige Umstände hinzuweisen, die für die Durchführung der Arbeiten von Bedeutung sein können.

(3) Für Schäden, die ausschließlich auf bereits vorhandene und bei üblicher fachlicher Sorgfalt nicht erkennbare Vorschäden, Materialermüdung, poröse oder stark verwitterte Oberflächen oder nicht fachgerechte Vorbehandlungen zurückzuführen sind, haftet der Auftragnehmer nur, soweit er den Schaden zu vertreten hat.

(4) Bei erkennbaren Risiken kann der Auftragnehmer die Durchführung einer bestimmten Behandlung ablehnen oder eine alternative Vorgehensweise vorschlagen.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber hat rechtzeitig vor Beginn der Arbeiten auf eigene Kosten:

• einen freien und sicheren Zugang zu den Arbeitsbereichen zu gewährleisten,
• erforderliche Wasser- und Stromanschlüsse in ausreichender Kapazität bereitzustellen, soweit dies vereinbart wurde,
• Fahrzeuge, Mobiliar und sonstige bewegliche Gegenstände aus dem Arbeitsbereich zu entfernen,
• bekannte Vorschäden und besondere Eigenschaften der zu bearbeitenden Flächen mitzuteilen,
• erforderliche Zugangs-, Betreiber- oder Sicherheitsfreigaben zu beschaffen,
• auf bekannte Gefahrstoffe, kontaminierte Bereiche, elektrische Anlagen, Absturzgefahren oder sonstige besondere Gefahren hinzuweisen,
• Genehmigungen und Zustimmungen einzuholen, soweit diese in seinen Verantwortungsbereich als Eigentümer, Betreiber oder Nutzungsberechtigter fallen.

Verzögerungen und zusätzlicher Aufwand, die durch fehlende oder verspätete Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, werden gesondert vergütet, soweit der Auftraggeber diese zu vertreten hat.

§ 6 Arbeitssicherheit und besondere Gefahren

(1) Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer vor Beginn der Arbeiten über ihm bekannte besondere Gefahren des Arbeitsbereichs zu informieren.

(2) Der Auftragnehmer ist berechtigt, Arbeiten zu unterbrechen oder nicht auszuführen, wenn die sichere Durchführung aufgrund von Umständen, die ihm bei Vertragsschluss nicht bekannt waren, nicht gewährleistet ist.

(3) Entsteht aufgrund solcher Umstände zusätzlicher Aufwand, insbesondere durch Wartezeiten, zusätzliche Sicherungsmaßnahmen oder einen erneuten Einsatz, wird dieser gesondert vergütet, soweit der Auftraggeber die Umstände zu vertreten hat.

§ 7 Wasser, Abwasser und Entsorgung

(1) Soweit nichts anderes vereinbart ist, stellt der Auftraggeber die für die Leistung erforderlichen Wasser- und Stromanschlüsse kostenfrei zur Verfügung.

(2) Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer über besondere Anforderungen hinsichtlich Sammlung, Ableitung, Behandlung oder Entsorgung des bei der Reinigung anfallenden Abwassers zu informieren, soweit diese ihm bekannt sind und in seinen Verantwortungsbereich fallen.

(3) Soweit die Ableitung oder Entsorgung des anfallenden Abwassers besondere Maßnahmen erfordert, werden diese nur dann vom Auftragnehmer übernommen, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

(4) Zusätzliche Kosten für Sammlung, Behandlung, Abfuhr oder Entsorgung werden gesondert berechnet, sofern sie nicht Bestandteil des vereinbarten Leistungsumfangs sind.

§ 8 Termine und Witterung

(1) Vereinbarte Ausführungstermine stehen, soweit die Leistung von Witterungsverhältnissen abhängig ist, unter dem Vorbehalt geeigneter Wetterbedingungen.

(2) Bei Frost, Starkregen, Sturm, Gewitter oder sonstigen Bedingungen, die eine fachgerechte oder sichere Ausführung verhindern, kann der Auftragnehmer den Termin verschieben.

(3) Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber über eine erforderliche Verschiebung möglichst frühzeitig informieren.

(4) Eine witterungsbedingte Terminverschiebung stellt keine Pflichtverletzung dar, soweit die Witterungsverhältnisse die Durchführung verhindern und der Auftragnehmer diese nicht zu vertreten hat.

(5) Verbindliche Fixtermine bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung.

§ 9 Mehrleistungen und zusätzlicher Aufwand

(1) Werden nach Beginn der Arbeiten Umstände festgestellt, die bei Angebotserstellung nicht erkennbar waren und einen erheblichen zusätzlichen Aufwand verursachen, informiert der Auftragnehmer den Auftraggeber hierüber vor Ausführung des zusätzlichen Aufwands.

(2) Zusätzlicher Aufwand kann insbesondere entstehen durch:

• erheblich stärkere Verschmutzung als angegeben,
• größere oder abweichende Flächen,
• erschwerte Zugänglichkeit,
• besondere Sicherheitsanforderungen,
• nicht erkennbare Materialbesonderheiten,
• zusätzliche Vor- oder Nacharbeiten,
• erforderliche Wasser- oder Abwassermaßnahmen.

(3) Soweit möglich, wird der zusätzliche Aufwand vor seiner Ausführung kalkuliert und vom Auftraggeber freigegeben.

(4) Ist eine sofortige Maßnahme erforderlich, um einen unmittelbar drohenden Schaden abzuwenden, darf der Auftragnehmer die hierfür erforderlichen Maßnahmen durchführen.

§ 10 Abnahme und Leistungsergebnis

(1) Soweit die jeweilige Leistung ihrer Art nach einer Abnahme bedarf, erfolgt die Abnahme nach Fertigstellung.

(2) Der Auftraggeber hat die Leistung nach Fertigstellung zu prüfen und erkennbare Mängel unverzüglich mitzuteilen.

(3) Bei Reinigungsleistungen können insbesondere unterschiedliche Reinigungsergebnisse aufgrund von Materialalterung, unterschiedlicher Materialbeschaffenheit, früheren Behandlungen, Witterungseinflüssen oder unterschiedlich tief eingedrungenen Verschmutzungen auftreten.

(4) Eine vollständige Wiederherstellung einer neuwertigen Optik ist nicht geschuldet, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

§ 11 Mängel und Gewährleistung

(1) Der Auftragnehmer erbringt die vereinbarten Leistungen fachgerecht und nach den anerkannten Regeln der Technik, soweit diese auf die jeweilige Leistung anwendbar sind.

(2) Mängel sind dem Auftragnehmer nach ihrer Entdeckung unverzüglich mitzuteilen. Bei erkennbaren Mängeln soll die Mitteilung möglichst innerhalb von fünf Werktagen nach Abnahme beziehungsweise Fertigstellung erfolgen.

(3) Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer Gelegenheit zur Prüfung des behaupteten Mangels und, soweit ein Mangel vorliegt, zur Nacherfüllung zu geben.

(4) Für die Verjährung von Mängelansprüchen gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nicht im jeweiligen Vertrag wirksam eine abweichende Regelung getroffen wurde.

(5) Für Arbeiten an Bauwerken gelten die jeweils einschlägigen gesetzlichen Verjährungsfristen.

(6) Kein Mangel liegt vor, soweit ein Ergebnis ausschließlich durch natürliche Materialeigenschaften, unterschiedliche Materialalterung, Vorschäden, frühere Behandlungen oder sonstige Umstände verursacht wird, die außerhalb des Verantwortungsbereichs des Auftragnehmers liegen.

§ 12 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(5) Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.

§ 13 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Es gilt die im Angebot oder in der Auftragsbestätigung vereinbarte Vergütung zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(3) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften. Insbesondere ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen sowie die gesetzliche Verzugspauschale gemäß § 288 BGB zu verlangen.

(4) Bei größeren Aufträgen kann der Auftragnehmer angemessene Abschlagszahlungen oder Vorauszahlungen verlangen, sofern dies im Angebot oder Vertrag vereinbart wurde.

§ 14 Stornierung und Terminverschiebung durch den Auftraggeber

(1) Ein vereinbarter Termin kann bis 48 Stunden vor dem vorgesehenen Leistungsbeginn kostenfrei verschoben oder storniert werden, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde.

(2) Bei einer späteren Stornierung oder kurzfristigen Terminverschiebung kann der Auftragnehmer die ihm tatsächlich entstandenen und nicht anderweitig vermeidbaren Kosten sowie einen angemessenen Ausgleich für bereits verbindlich eingeplante Personal-, Maschinen- und Kapazitätsressourcen verlangen.

(3) Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

(4) Dem Auftragnehmer bleibt der Nachweis eines höheren tatsächlich entstandenen Schadens vorbehalten.

§ 15 Foto- und Referenznutzung

(1) Der Auftragnehmer darf im Rahmen der Leistungserbringung angefertigte Fotografien der bearbeiteten Flächen zu Dokumentationszwecken verwenden.

(2) Eine Veröffentlichung von Fotografien zu Referenz- oder Marketingzwecken erfolgt nur, soweit dadurch keine schutzwürdigen Interessen des Auftraggebers, personenbezogene Daten, Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse oder Rechte Dritter verletzt werden.

(3) Der Auftraggeber kann einer Veröffentlichung einzelner Aufnahmen oder einer Referenznennung jederzeit in Textform widersprechen. Ab Zugang des Widerspruchs wird die betreffende Aufnahme nicht für neue Veröffentlichungen verwendet.

(4) Besondere Vertraulichkeits- oder Sicherheitsanforderungen des Auftraggebers sind dem Auftragnehmer vor Beginn der Arbeiten mitzuteilen.

§ 16 Datenschutz

Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Weitere Informationen ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung des Auftragnehmers.

§ 17 Änderungen und individuelle Vereinbarungen

(1) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sollen aus Beweisgründen in Textform erfolgen.

(2) Individuelle Vereinbarungen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer haben Vorrang vor diesen AGB.

§ 18 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dessen Ausschluss gesetzlich zulässig ist.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, Böblingen.

(3) Die Gerichtsstandsvereinbarung gilt insbesondere gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

§ 19 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

An die Stelle einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dadurch eine Regelungslücke entsteht, soll eine wirksame Regelung vereinbart werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Regelung möglichst nahekommt.

HDR Wasserkraft
Inhaber: Zoltan Guttmann
Amsterdamer Str. 31
71034 Böblingen

Telefon: +49 172 4128852
E-Mail: kontakt@hdr-wasserkraft.de
Web: www.hdr-wasserkraft.de